
Im Inland hat sie das parlamentarische System und die direkte Demokratie herausgefordert und aufgewühlt, nach aussen hat die Schweiz damit ein Zeichen gesetzt, an Europa und den Rest der Welt. Zum Schluss der Verhandlungen hatte das Parlament sich für eine Lösung entschieden, welche die bilateralen Verträge mit der EU nicht gefährden soll, aber laut Kritikern aus dem ganzen politischen Spektrum mit der Bundesverfassung (Art. 121a) aber nicht ganz im Einklang stehe. So befindet auch das Komittee des «Referendum Subito», dem auch der Tessiner SP-Politiker Nenad Stojanovic angehört. «Let the People decide»: Der Bruch mit der Verfassung führe zu einem Vertrauens- und Legitimitätsproblem gegenüber den politischen Institutionen. Deshalb solle das Volk über die neu verhandelte Variante entscheiden können. Trotz überzeugender Gründe und grossem Einsatz, kam das Referendum nicht zustande. Was kommt jetzt? Ist der «Inländervorrang light» die Lösung? Oder werden wir bald über die Grundsätzliche Abschaffung der Personenfreizügigkeit abstimmen? Nenad Stojanovic, Senior Research Fellow und Lehrbeauftragter an der Universität Luzern wird uns Rede und Antwort stehen, uns von seinen Beweggründen zum Referendum erzählen und ein Bild für die Zukunft zeichnen.
Ort: Gartensicht
Eintritt: Frei